AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung des Service FoodNotify von CookWanted (ausschließlich B2B)

AGB_FoodNotify_November15

Die CookWanted GmbH (die „Gesellschaft“) bietet Unternehmenskunden (Unternehmer im Sinnes des KSchG) als gemeinschaftsverpflegende Betriebe, die Möglichkeit an, die Zutaten ihrer Rezepte einfach und zeitersparend im Webportal FoodNotify („FoodNotify“ oder das „FoodNotify-Service“) einzugeben oder über eine App einen Barcode zu erfassen, und anschließend eine Auswertung der kennzeichnungspflichtigen Allergene des Kochrezepts/des gescannten Produktes zu erhalten. Durch die Auswahl der Zubereitungsart und die Ergänzung der Zutatenmengen können über FoodNotify auch weitere Informationen wie zB Nährprofil oder die entsprechende Ernährungsform (vegan, vegetarisch, etc.) eingeholt werden.

CookWanted GmbH, FN 415299 i, Handelsgericht Wien, UID-Nr: ATU68675828
c/o Die Manege, Zirkusgasse 13/2b, 1020 Wien
Tel: +43 1 267 2404, Email:
office@foodnotify.com

  1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1 Die Gesellschaft als Anbieter schließt Verträge nur mit Unternehmenskunden (jeweils, ein Nutzer“) ab. Der Nutzer bestätigt mit Auftragserteilung, dass er Unternehmer im Sinne des KSchG ist. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung des Service FoodNotify.

1.2 Sowohl mit Abschluss eines Vertrages als auch mit Registrierung auf dem Webportal akzeptiert der Nutzer ausdrücklich diese AGB, einschließlich der Datenschutzerklärung gemäß Punkt 8. Diese AGB, in der aktuell gültigen Fassung, gelten bis auf Widerruf.

1.3 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von der Gesellschaft ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

1.3 Der Nutzer kann die jeweils aktuellen AGB am Sitz der Gesellschaft schriftlich anfordern oder auf der Website der Gesellschaft (www.foodnotify.com) abrufen und downloaden.

  1. Registrierung                                                                                 

2.1 Für die Nutzung des FoodNotify-Service ist die Registrierung des Nutzers auf dem Webportal durch Einrichtung eines Nutzer-Accounts erforderlich.

2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Die Gesellschaft behält sich vor, in Einzelfällen die Richtigkeit zu überprüfen.

2.3 Es besteht kein Recht auf Registrierung. Die Gesellschaft ist berechtigt, eine Registrierung ohne Angaben von Gründen abzulehnen.

2.4 Für jede Abrechnungseinheit eines Kunden (zB Filialen) darf maximal ein Nutzer-Konto angelegt werden, hiervon ausgenommen sind Premium Accounts. Die Anmeldung ist nicht übertragbar und gilt nur für den jeweiligen Nutzer, vorbehaltlich des Rechts Sub-Nutzer anzulegen. Der Nutzer erklärt ausdrücklich, dass er gegenüber der Gesellschaft im eigenen Namen und auf eigene Rechnung handelt.

2.5 Der Nutzer hat nach Abschluss der Registrierung die Möglichkeit, das FoodNotify-Service der Gesellschaft in Anspruch zu nehmen.

  1. Vertragsgegenstand

3.1 Die Gesellschaft stellt dem Nutzer eine von dritter Seite erstellte, web-basierte Datenbank mit Nährwerten, Allergenen, Synonymen und Herstellerinformationen zur Verfügung, wodurch die Erbringung der folgenden Dienstleistungen ermöglicht wird: (i)  Auswertung kennzeichnungspflichtiger Allergene; (ii) Berechnung des Nährwertes; sowie (iii) Angabe der Ernährungsform (zB vegan, vegetarisch, etc) einzelner Nahrungsmittel und Speisen.

3.2 Dem Nutzer wird die Möglichkeit geboten, in seinem Nutzer-Account Rezepte einzugeben, zu speichern, zu verwalten und zu veröffentlichen und mittels einer App Barcodes von Produkten zu scannen.

3.3 Nach Auswertung der kennzeichnungspflichtigen Allergene und der Berechnung des Nährwertes ist eine digitale Speicherung der Ergebnisse sowie deren Ausdruck in verschiedenen Anzeigeversionen (zB pro Speise, in Form einer vollständigen Tages-, Wochen- oder Speisekarte, etc) möglich.

3.4 Die Gesellschaft ist in ihrem eigenen Ermessen berechtigt, Änderungen an dem von ihr gebrachten Service vorzunehmen, sowie jederzeit zusätzliche Services bereitzustellen, die den hierein festgelegten Entgeltbedingungen unterliegen. Der Nutzer kann aus derartigen Änderungen keinerlei Rechtsansprüche ableiten.

  1. Entgelt und Nutzung des Service

4.1 Die Bereitstellung und Abrechnung des Service gemäß Punkt 3. erfolgt wie nachstehend:

4.2 Es besteht die Möglichkeit einmalig eine gratis Testversion für 14 Tage ohne weiter Bindungen zu nutzen. Hiervon umfasst ist die Eingabe von fünf Rezepten samt Hochladen von Fotos.

4.3 Die Nutzung sonstiger Services der Gesellschaft, insbesondere die Eingabe und Speicherung weiterer Rezepte, die Prüfung des Nährwerts eines einzelnen Produkts oder eines vom Nutzer eingegebenen Rezeptes, sowie der Abrufung von der Gesellschaft bereitgestellter Rezepte, ist kostenpflichtig. Die von der Gesellschaft zur Verfügung gestellten Daten werden regelmäßig durch ein Update aktualisiert. Updates sind aber nur jenen Nutzern zugänglich, welche ein Abonnement samt Updates gewählt haben. Ausdrücklich wird daraufhin gewiesen, dass Updates abhängig vom gewählten Abonnement auch kostenpflichtig sein können.

4.4 Der Nutzer kann den Service der Gesellschaft durch Auswahl eines Abonnements nutzen. Dabei hat der Nutzer je nach Art des gewählten Abonnements insbesondere die Möglichkeit Rezepte einzugeben, Berechnungen anzufordern, Speisekarten einzusehen, die Produkte-App zu nutzen und im Rahmen des Kundenservices betreut zu werden. Das Entgelt für das jeweilige Abonnement ist von der Bindungsdauer abhängig. Das Entgelt kann durch eine Einmalzahlung (Überweisung im Voraus) beglichen werden, erst nach Einlangen des jeweiligen Betrages wird der Account freigeschalten. Alternativ besteht die Möglichkeit der monatlichen Begleichung des jeweiligen Entgeltes, durch Lastschrifteinzug ober mittels Kreditkarte, bis jeweils längstens am 5. des jeweiligen Monats im Voraus.

4.5 Sobald und solange sich der Nutzer in Zahlungsverzug befindet, ist die Gesellschaft berechtigt, ihre Leistung einzustellen. Ebenso ist die Gesellschaft berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen zu verrechnen, offene Forderungen durch Inkassobüro/Rechtsanwälte eintreiben zu lassen oder Forderungen zum Zweck der Eintreibung an entsprechende konzessionierte Unternehmen abzutreten. Die betriebene Forderung erhöht sich um die damit verbunden Kosten.

4.6 Die Gesellschaft ist berechtigt, die Preise jederzeit zu ändern. Erhöhungen oder Minderungen dieser Entgelte sind auf der Website der Gesellschaft zu veröffentlichen. Hiervon ausgenommen sind laufende Abonnements. Diesbezüglich bleibt der Preis für die Restlaufzeit unverändert. Der Nutzer kann sich auf dem Webportal jederzeit über die aktuellen Preise des Service informieren. Über die im Zeitpunkt der Verlautbarung dieser AGB angebotenen Services hinausgehende Leistungen unterliegen den jeweils auf dem Webportal angegebenen Entgeltbedingungen.

  1. Verpflichtungen und Obliegenheiten des Nutzers

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, das FoodNotify-Service bestimmungsgemäß zu nutzen und alle Handlungen zu unterlassen, die dem Service, der Gesellschaft oder ihren Partnerunternehmen schaden, gegen geltendes österreichisches Recht verstoßen, oder Rechte Dritter verletzen könnten.

5.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die Datenbank der Gesellschaft nicht in anderer als in der auf dem Webportal vorgesehenen Form auszulesen, die abgerufenen Daten nicht entgegen Punkt 5.7 zu vervielfältigen oder an Dritte weiterzugeben.

5.3 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass sämtliche Rechte an den bereitgestellten Services der Gesellschaft zustehen und erkennt die ausschließlichen Rechten der Gesellschaft an den bereitgestellten Daten an.

5.4 Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung und haftet für alle Aktivitäten, die über sein Account durchgeführt werden. Der Nutzer hat die Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln und vor unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen.

5.5 Der Nutzer hat die Gesellschaft für sämtliche Schäden und für allfällige Ansprüche Dritter, die aus der Verletzung durch den Nutzer seiner hierin festgelegten Verpflichtungen resultieren, vollkommen schad- und klaglos zu halten.

5.6 Der Nutzer gewährleistet, dass er sämtliche für die Nutzung des Webportals erforderlichen Rechte an den von ihm eingegebenen Rezepten und von ihm hochgeladenen Bildern und Daten hat und durch seine Nutzung des Webportals keine Rechte Dritter, weder durch den Nutzer noch durch die Gesellschaft, an solchen Rezepten/Bildern/Daten verletzt werden. Der Nutzer wird die Gesellschaft bei Verletzung dieser Gewährleistung von sämtlichen Ansprüchen Dritter freihalten.

5.7 Die Gesellschaft räumt dem Nutzer an den auf dem Webportal bereitgestellten Daten eine nicht ausschließliche, entgeltliche, nicht übertragbare, widerrufliche, auf die Dauer eines aufrechten Vertragsverhältnisses zwischen der Gesellschaft und dem Nutzer gemäß diesen AGB sowie auf die Nutzung der Daten im jeweiligen Betriebsstandort des Nutzers beschränkte Lizenz ein.

5.8 Sollten beim Nutzer Änderungen seiner Daten, Zahlungsart, Bankverbindung, Zustelldaten etc. eintreten, so ist dies der Gesellschaft schriftlich mitzuteilen.

  1. Gewährleistung und Haftung

6.1 Die Gesellschaft erstellt lediglich Datenverknüpfungen auf Basis von Daten und Informationen, welche der Gesellschaft von Dritten zur Verfügung gestellt werden. Soweit dies nicht gegen zwingendes Recht verstößt, ist die Haftung der Gesellschaft sowie allfälliger dritter Personen, mit denen die Gesellschaft bei der Erbringung ihrer Leistungen gemäß diesen AGB zusammenarbeitet, für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Aktualität und Vollständigkeit der dem Nutzer bereitgestellten Daten und der dem Nutzer gegenüber erbrachten Leistungen ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Richtigkeit allfälliger Angaben über Nährwerte oder Allergene. Von diesem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche auf Grund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

6.2 Eigenmächtig vom Nutzer eingegebene Daten oder Rezepte werden von der Gesellschaft nicht geprüft, insbesondere nicht auf deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Daten oder Rezepte, die der Nutzer eigenmächtig eingibt, sind daher auch nicht von den Aktualisierungsangeboten der Gesellschaft im Rahmen von Abonnements erfasst. Die Haftung der Gesellschaft im Zusammenhang mit eigenmächtig eingegebenen Daten oder Rezepten des Nutzers ist sohin in jedem Fall ausgeschlossen.

6.3 Hinsichtlich des Tools „Webshop“ fungiert die Gesellschaft nicht als Vermittler, Zwischenhändler, Großhändler, Vertreter oder Bevollmächtigter des anbietenden Unternehmens. Die Gesellschaft zeichnet sich für Art, Inhalt und Qualität der angebotenen Informationen, Produkte und Dienstleistungen nicht verantwortlich, sondern stellt ihre Plattform ausschließlich als mediales Portal für die Angebote des anbietenden Unternehmens zur Verfügung. Die Gesellschaft haftet demnach weder für die von dem anbietenden Unternehmen im Webshop angebotenen Produkte, insbesondere nicht für deren Qualität, Ausmaß, Preis oder Herkunft noch für sonstige damit im Zusammenhang stehende Informationen und Leistungen, insbesondere nicht für deren Lieferung oder sonstige Konditionen des anbietenden Unternehmens (zB allfällige AGB). Ausdrücklich festgehalten wird, dass bei der Abgabe von Bestellungen über das Tool „Webshop“ ein direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem anbietenden Unternehmen zustande kommt. Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis, gleich welcher Art und auf welcher Rechtsgrundlage, sind direkt und ausschließlich gegen das anbietende Unternehmen zu richten. Die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber der Gesellschaft in diesem Zusammenhang ist in jedem Fall ausdrücklich ausgeschlossen.

6.4 Die Gesellschaft behält sich zeitweilige Beschränkungen des FoodNotify-Service infolge notwendiger Wartungsarbeiten oder der erforderlichen Implementierung von Weiterentwicklung der angebotenen Services vor.

6.5 Die Gesellschaft übernimmt keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Online-Services, für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen bei der Übermittlung, Verlust oder Löschung der Daten oder für Schäden die sonst bei der Nutzung der Daten oder des Online-Services entstehen können, wie zB Viren oder sonstige schädliche Programme.

6.6 Unbeschadet der übrigen Haftungsbeschränkungen gemäß diesem Punkt 6. ist die Haftung der Gesellschaft generell für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Vermögenschaden jedenfalls ausgeschlossen.

  1. Beendigung des Vertragsverhältnisses

 7.1 Die Abonnements sind befristet und enden zum vereinbarten Zeitpunkt. Eine vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

7.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Wichtige Gründe liegen insbesondere vor, wenn: (i) der Nutzer die angebotenen Services missbräuchlich nutzt oder manipuliert, (ii) oder gegen Punkt 5. verstößt; oder (iii) der Nutzer die Gesellschaft auf die Verletzung einer wesentlichen Bestimmung des Vertrages aufmerksam gemacht und unter Setzung einer Frist von mindestens 60 Tage aufgefordert hat, die Verletzung zu beheben und die Gesellschaft innerhalb der gesetzten Frist dieser Aufforderung nicht nachkommt.

7.4 Bei Kündigung ist die Rückzahlung bereits geleisteter Abonnemententgelte ausgeschlossen, und wird das vom Nutzer hinterlegte Zahlungsmittel bis zum Ablauf der Kündigungsfrist belastet.

7.5 Bei Kündigung durch die Gesellschaft wegen Verletzung der Nutzungsbedingungen bedarf die erneute Registrierung dieses Nutzers der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung der Gesellschaft.

  1. Datenschutzbestimmungen

8.1 Die Gesellschaft erhebt, speichert und nutzt die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung und Optimierung des FoodNotify-Services sowie zum Versand eines Newsletters.

8.2 Die Gesellschaft ermittelt, speichert und verarbeitet die im Folgenden aufgezählten personenbezogenen Daten: Firmennamen und Betriebsname, Geschäftsanschrift, Firmenbuchnummer, UID-Nummer, Name, Anschrift und Email einer Kontaktperson bzw des Geschäftsführers, Logo des Nutzers, IP-Adressen, Browser, sowie Gerätetyp durch den auf die Website zugegriffen wird. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich mit der Speicherung und Verarbeitung der von ihm bekannt gegebenen Daten sowie der Übermittlung/postalischen Zusendung von Werbematerial/Newsletter, auch in Form von Massensendungen, einverstanden. Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Sie können jederzeit Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten verlangen und sind gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes berechtigt, Angaben zu korrigieren oder löschen zu lassen.

8.3 Die Gesellschaft weist den Nutzer darauf hin, dass die Berechnung des Nährwertes in einer Cloud stattfindet. Die eingegebenen Rezeptzutaten werden über eine verschlüsselte Verbindung zum Server übertragen und sind nur für den jeweiligen Nutzer einsehbar sind, es sei denn, er möchte diese veröffentlichen.

8.4 Links von und zu der Webseite der Gesellschaft dürfen keine Rechte Dritter verletzten. Links auf die Webseite müssen als externe Links geführt werden; eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig.

8.5. An verschiedenen Stellen unserer Internetseite werden Cookies verwendet. Cookies sind kleine Textdateien, die einen Benutzer bei erneuter Nutzung der Seite wiedererkennen. Hierbei werden jedoch keine persönlichen Angaben gespeichert. Die Gesellschaft verwendet Cookies, um ihre Angebote auf Bedürfnisse der Nutzer zuzuschneiden und zu analysieren. Nutzer können ihren Browser so einstellen, dass ihre Einwilligung vor der Verwendung eines Cookies eingeholt werden muss oder die Verwendung von Cookies generell blockiert wird. Der Service der Gesellschaft kann auch ohne Cookies genutzt werden.

8.6. Die Gesellschaft arbeitet mit verschieden sozialen Netzwerken zusammen. Bei Nutzung dieses Services wird Ihr Browser automatisch mit dem betreffenden Netzwerk verbunden und übermittelt dabei die IP-Adresse des Nutzers und auch andere Informationen, wie zB Cookies. Die Gesellschaft vermeidet diese Art von Datenübertragung solange bis der Nutzer mit einer der Plattformen tatsächlich interagiert. Durch Anklicken des betreffenden Symbols gibt der Nutzer an, dass er bereit ist, mit der ausgewählten Plattform zu kommunizieren und dass Informationen über den Nutzer, wie zB die IP-Adresse, diesem sozialen Netzwerk übermittelt werden.

  1. Sonstige Bestimmungen

9.1 Während der Dauer der Nutzung des FoodNotify-Services kann der Nutzer die Gesellschaft auf folgende Weise kontaktieren: (i) E-Mail an office@foodnotify.com; und (ii) per Brief an CookWanted GmbH, Palais Eschenbach, c/o Treibhaus, Eschenbachgasse 11, 1010 Wien.

9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung gilt automatisch als durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung als ersetzt, die dem Inhalt und Zweck der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.

9.3 Die Gesellschaft ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Gesellschaft wird den Nutzer über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten AGB an die bei der Registrierung bekanntgegebene Adresse bzw. Email informieren. Die Änderung der AGB berechtigt den Nutzer, sofern sie nachweislich nachteilig sind, das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist 14 Tagen ab Mitteilung schriftlich mit eingeschriebenem Brief zu kündigen. Kündigt der Nutzer nicht innerhalb dieser 14-tägigen Frist, so gelten die geänderten AGBs als vereinbart.

9.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

9.5 Zur Entscheidung aller entstehenden Streitigkeiten – einschließlich einer solchen über das Bestehen oder Nichtbestehen der AGB bzw. eines Vertrages – wird die ausschließliche Zuständigkeit der sachlich in Betracht kommenden Gerichte am Sitz der Gesellschaft vereinbart.

9.6 Vereinbarungen mit der Gesellschaft unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

 

Stand: 1.11.2015